| Vorbemerkung |
| 1. |
Geltungsbereich |
| 2. |
Leistungsbeschreibung |
| 3. |
DFBnet-Regeln |
| 4. |
Eigene Eintragungen des Anwender |
| 5. |
Bereitstellung der Dienste |
| 6. |
Pflichten des Anwender |
| 7. |
Eintragungen von DFB MEDIEN |
| 8. |
Datenschutz |
| 9. |
Garantie |
| 10. |
Haftungsbeschränkung |
| 11. |
Verträge über Waren oder Dienstleistungen |
| 12. |
Beendigung des Vertragsverhältnisses |
| 13. |
Benutzung von DFBnet durch Dritte |
| 14. |
Teilnichtigkeit |
| 15. |
Verschiedenes |
| 16. |
Änderung der Nutzungsbedingungen |
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Vorbemerkung:
Die DFB Medien GmbH & Co KG (nachfolgend "DFB Medien" genannt) betreibt das Informationssystem des deutschen Fußballs ( nachfolgend "DFBnet" genannt), das den Spielbetrieb und andere Bereiche des Fußballs online organisiert. DFB Medien entwickelt das DFBnet weiter und stellt es den Verbänden des deutschen Fußballs zur Verfügung. Vorrangiges Ziel ist die flächendeckende Einführung eines bundesweit einheitlichen Standards für Spiel- und Schiedsrichteransetzungen sowie den Ergebnisdienst. Weitere Module wurden und werden entwickelt. Mit Einsatz des DFBnet sollen der Verwaltungsaufwand gesenkt, die Effizienz betrieblicher Abläufe im deutschen Fußball erhöht und unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen Daten gewonnen werden, die vertraglich gebundene Dritte einheitlich vermarkten und verwerten. Zwischen DFB Medien und den einzelnen Regional- und Landesverbänden wurden dazu Verträge über die Nutzung des DFBnet geschlossen, die auch diesen "AGB-Nutzungsbedingungen DFBnet" zu Grunde liegen.
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| 1. |
Geltungsbereich |
| Folgende Nutzungsbedingungen gelten für das Vertragsverhältnis zwischen der DFB Medien GmbH & Co. KG, Otto-Fleck-Schneise 6, 60528 Frankfurt/Main (nachfolgend "DFB Medien" genannt) und den Anwendern des von DFB MEDIEN angebotenen Internetdienstes DFBnet auf den Domänen sportline.net, dfbnet.de und dfbnet.org deren Unterdomänen (nachfolgend "DFBnet" genannt). Durch die Nutzung der Seiten und Dienste von DFB MEDIEN akzeptiert der Anwender die Nutzungsbedingungen. Wenn der Anwender nicht mit den hier aufgeführten Bedingungen einverstanden ist, darf er DFBnet nicht nutzen bzw. muss die Nutzung von DFBnet sofort beenden. Die Nutzung des Internetdienstes ist - abgesehen von den Kosten seines eigenen Interentzugangs- für den Anwender kostenlos. Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Anwender führt zu seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein.
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| 2. |
Leistungsbeschreibung
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| 2.1 |
DFB Medien gewährleistet dem Anwender den Zugang zu den Dienstleistungen und Programmen des Rechenzentrums des deutschen Fußballs.
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| 2.2 |
Hauptleistung von DFB MEDIEN ist es, dem Anwender Services und Dienstleistungen zum Thema "Organisation des Amateurfußballs" zur Verfügung zu stellen. Der Anwender erhält Zugang zu den Services und Dienstleistungen über das Internet und die für DFBnet bereitgestellten Domänen.
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| 2.3 |
Die Inhalte der Datenbanken des DFBnet entstehen durch die reguläre Arbeit der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter der deutschen Fußball-Verbände im Rahmen ihrer satzungsmäßigen Bestimmungen.
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| 2.4 |
Im Rahmen von DFBnet kann dem Anwender ein eigener E-Mail-Account bereitgestellt werden. Der Anwender ist für den Schutz seines PC´s vor Computer-Viren selbst verantwortlich. Er ist verpflichtet, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass andere Anwender nicht durch E-Mail-Viren, die ggf. über den Account des Anwenders versendet werden, geschädigt werden.
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| 3. |
DFBnet-Regeln |
Der Anwender ist selbst voll verantwortlich für alle Aktionen, die über seinen DFBnet-Account ausgeführt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, bei jeglicher Nutzung des DFBnet sowie der Dienstleistungen von DFB Medien die geltenden Gesetze zu befolgen. Die untenstehende Liste enthält einige, aber nicht alle, Verhaltensweisen, die dazu führen können, dass die DFB MEDIEN den Vertrag mit dem Anwender, über dessen Account diese Aktionen ausgeführt wurden, löst:
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| 3.1 |
Die Beleidigung, Belästigung, Bedrohung oder finanzielle, physische oder psychische Schädigung, Missbrauch oder Gefährdung eines anderen DFBnet-Anwenders oder irgendeiner anderen natürlichen oder rechtlichen Person oder Entität via DFBnet.
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| 3.2 |
Die Sammlung oder Verteilung via DFBnet von jeder Art von Informationen, Daten, Text, Dateien, Links, Programmen oder anderer Materialien, kurz von Inhalten, welche die DFB MEDIEN als ungesetzlich, schädlich, erpresserisch, beleidigend, diffamierend, obszön, hetzerisch, rassistisch oder auf andere Weise als verwerflich einstuft.
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| 3.3 |
Die unverlangte Zusendung jeder Art von Werbematerial an DFBnet-Anwender, oder jede andere Art an DFBnet-Anwender gerichteter Werbung innerhalb von DFBnet. Hiervon ausgenommen sind nur ausschließlich für diese Zwecke vorgesehene und explizit als solche gekennzeichnete Elemente des Dienstes. Es ist DFBnet Anwendern untersagt, mit den durch die Nutzung der DFBnet Kennung erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, kommerzielle Werbung zu betreiben, unerwünscht Werbung zuzusenden (wie z.B. Spamming) u.ä.
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| 3.4 |
Der beabsichtigte oder unbeabsichtigte Verstoß gegen regionales, nationales oder internationales Recht oder gegen einschlägiges Sportrecht; dies gilt auch für jede Art von Regelungen mit Gesetzescharakter, die während der Benutzung von DFBnet oder in Zusammenhang mit der Benutzung von DFBnet anwendbar sind.
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| 3.5 |
Die wissentliche und vorsätzliche Eingabe von falschen Daten in die Systeme von DFBnet. Dies gilt insbesondere für falsche Ergebnisse und Daten zu Spielen im Amateurfußball.
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| 3.6 |
Die Nutzung der E-Mail- und Adressdaten von Teilnehmern der geschlossenen Benutzergruppe des DFBnet oder sonstiger personenbezogener Daten aus den Datenbasen des DFBnet zu anderen Zwecken als der verbands- und vereinsinternen Organisation des Fußballs. Dies gilt insbesondere für den Missbrauch dieser Daten zu kommerziellen Zwecken soweit dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz nicht ausdrücklich vertraglich zugestanden wurde.
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| 4. |
Eigene Eintragungen des Anwender |
| 4.1 |
Der Anwender verpflichtet sich, bei der Nutzung der Leistungen von DFBnet insbesondere nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.
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| 4.2 |
DFB MEDIEN weist darauf hin, dass Inhalte, die über die Dienste gespeichert werden, grundsätzlich nicht, oder nur im Rahmen der geltenden Gesetze, überprüft werden.
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| 4.3 |
DFB MEDIEN ist berechtigt, Inhalte an Dritte weiterzugeben und/oder zu löschen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder richterlicher bzw. behördlicher Anordnungen erforderlich ist. Dies gilt auch für die Bekanntgabe von Anwenderdaten. Des Weiteren ist DFB MEDIEN zur Löschung von Inhalten berechtigt, sofern diese gegen die Anforderungen gem. Ziff. 3.ff verstoßen.
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| 4.4 |
Der Anwender stellt DFB MEDIEN von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die gegen DFB MEDIEN wegen der Verletzung von Rechten Dritter durch ihn oder wegen eines sonstigen gesetzes- oder vertragswidrigen Inhalts geltend gemacht werden.
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| 5. |
Bereitstellung der Dienste |
| DFB MEDIEN wird in dem mit den Verbänden des deutschen Fußballs vertraglich vereinbarten Rahmen die Dienste den Anwendern zur Verfügung stellen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen der Dienste können Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch ist im Einzelfall nicht auszuschließen, dass es auch zu Verlusten von Eintragungen der Anwender kommen kann (Datenverlust) . Generell gilt, dass DFB MEDIEN einen Anwender Account nach 90 Tagen Inaktivität (d.h. kein Login innerhalb dieser Zeitspanne) aus Sicherheitsgründen sperren kann (automatischer Timeout). Insbesondere ist DFB MEDIEN berechtigt, jederzeit den Leistungsumfang der Dienste einzuschränken, die zusätzlich zu den vertraglich vereinbarten Leistungen angeboten werden.
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| 6. |
Pflichten des Anwender |
| 6.1 |
Dem Anwender ist es nicht gestattet, die Dienste von DFBnet gewerblich zu nutzen.
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| 6.2 |
Der Anwender darf elektronische Daten, die er z.B. per Download aus DFBnet gewonnen hat, nur für die bestimmungsgemäßen Zwecke zur Organisation des Amateurfußballs verwenden.
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| 6.3 |
Die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bei den übermittelten Daten obliegt dem Anwender.
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| 6.4 |
Der Anwender ist für den Schutz seines PC´s vor Computer-Viren selbst verantwortlich. Er ist verpflichtet, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass andere Anwender nicht durch E-Mail-Viren, die ggf. über den Account des Anwenders versendet werden, geschädigt werden.
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| 7. |
Eintragungen von DFB MEDIEN |
| 7.1 |
DFB MEDIEN übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Eintragungen im DFBnet.
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| 7.2 |
Informationen über Vereine, Verbände, Spielansetzungen und Ergebnisse werden über die offiziellen Organe der Verbände des Deutschen Fußball-Bundes gepflegt. Für die Richtigkeit dieser Daten sind die Anwender des DFBnet selbst verantwortlich. Durch den Vertrag zwischen DFB Medien und Landes- sowie Regionalverbänden des DFB haben sich letztere verpflichtet, die offiziellen Spiel- und Schiedsrichteransetzungen und Ergebnisse in DFBnet zu verwalten.
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| 8. |
Datenschutz |
| 8.1 |
Der Anwender willigt ein, dass seine bei der Registrierung erfassten Adress- und Funktions-Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erhoben wurden, über einen zentralen Verzeichnisdienstes allen Anwendern der geschlossenen Benutzergruppe des DFBnet zugänglich gemacht werden. Dies soll insbesondere der vereinfachten Kommunikation innerhalb der Strukturen des deutschen Fußballs dienen.
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| 8.2 |
DFB Medien hält durch Verträge mit dem DFB, den Regional- und Landesverbänden des deutschen Fußballs alle Vermarktungs- und Verwertungsrechte an den im DFBnet gespeicherten Daten zu Spielen und Ergebnissen. DFB Medien weist darauf hin, dass DFB Medien berechtigt ist, diese Daten an Dritte weiter zu geben und dass die Vermarktung dieser Daten wesentlicher Bestandteil der Dienste von DFB Medien ist. Der Anwender akzeptiert diese Regelung ausdrücklich durch seine Nutzung des DFBnet.
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| 9. |
Garantie |
| DFB MEDIEN gewährleistet im Rahmen der mit den Verbänden des deutschen Fußballs geschlossenen Verträge Zugang zu den Dienstleistungen und Programmen des Rechenzentrums des deutschen Fußballs. Darüber hinaus gehende Garantien gibt die DFB MEDIEN weder explizit noch implizit. DFB MEDIEN garantiert nicht die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der via DFBnet erlangten Informationen, da diese im Regelfall im direkten Verantwortungsbereich der Verbände des deutschen Fußballs liegen.
Zusätzliche mündlich oder schriftlich von der DFB MEDIEN erhaltene Informationen stellen keine Garantien oder Versprechungen dar, wenn sie hier nicht explizit formuliert werden. Der Anwender erklärt, dass er Inhalte, die er aus DFBnet heruntergeladen oder auf andere Weise über DFBnet erhalten hat, ausschließlich auf seine eigene Verantwortung auf seinem oder anderen Computersystemen verwendet und dass er daher das volle Risiko dieser Benutzung und eventuell daraus entstehender Schäden trägt.
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| 10. |
Haftungsbeschränkung |
| 10.1 |
Die Haftung von DFB Medien beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
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| 10.2 |
Bei Datenverlust haftet DFB Medien nicht für den Aufwand zur Wiederbeschaffung verlorener Daten und Informationen.
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| 10.3 |
Weitergehende als die in dieser Vereinbarung ausdrücklich genannten Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche der Anwender, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Ansprüche wegen Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Verlust von Informationen und Daten oder Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt..
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| 10.4 |
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
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| 11. |
Verträge über Waren oder Dienstleistungen |
| Soweit Waren oder Dienstleistungen über DFBnet oder das Internet angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Anwender und dem Anbieter solcher Waren oder Dienstleistungen zustande.
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| 12. |
Beendigung des Vertragsverhältnisses |
| Der Anwender kann das Vertragsverhältnis zu jeder Zeit ohne Angabe von Gründen beenden. Wenn der Account eines Anwenders von der DFB MEDIEN gesperrt oder gelöscht wurde, darf der Anwender auf DFBnet nicht mehr zugreifen, solange er von der DFB MEDIEN nach der Sperrung nicht eine ausdrückliche und schriftliche Genehmigung dazu erhalten hat. Außerdem ist es Anwendern nicht gestattet, dem Inhaber eines gesperrten Accounts zum Zugriff auf die Dienste von DFBnet zu verhelfen.
Für den Fall, dass für die DFB MEDIEN durch die Verwendung von DFBnet durch den Anwender Verbindlichkeiten entstehen, behält sich die DFB MEDIEN vor, angemessene Schritte zur Begrenzung oder Eliminierung derselben zu unternehmen. Dies schließt die Sperrung und Löschung von Accounts ohne jede Beschränkung mit ein.
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| 13. |
Benutzung von DFBnet durch Dritte |
| Der Anwender erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Accounts ermöglicht, voll verantwortlich ist für
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| (1) |
alle Online-Handlungen dieser Personen,
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| (2) |
die Kontrolle des Zugangs und der Verwendung von DFBnet durch diese Personen und
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| (2) |
die Folgen jeder Art von Missbrauch
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| Der Anwender erkennt an, dass er als Inhaber eines Accounts für alle Aktivitäten, die über denselben ausgeübt werden, voll verantwortlich ist.
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| 14. |
Teilnichtigkeit |
| Sollten einzelne Bestimmungen dieser vertraglichen Vereinbarung gemäß geltendem Recht nicht gültig sein oder gemäß künftigem Recht ungültig werden, so ist die jeweilige Bestimmung durch die jeweils gültige Formulierung zu ersetzen, die den angestrebten Zweck am ehesten erfüllt. Die Gültigkeit dieser vertraglichen Vereinbarung als Ganzes bleibt hiervon unberührt.
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| 15. |
Verschiedenes |
| Jeder Anwender ist aufgerufen, wenn er Zeuge eines Verstoßes gegen die hier formulierten Bedingungen und die DFBnet-Regeln wird, die Identifikationsmerkmale des betreffenden Anwenders zusammen mit den relevanten Inhalten an service@dfbnet.de zu senden. Es wird außerdem darum gebeten, dass der Anwender diese Bedingungen und die DFBnet-Regeln von Zeit zu Zeit erneut liest, um sich über Aktualisierungen zu unterrichten.
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| 16. |
Änderung der Nutzungsbedingungen |
| 16.1 |
DFB MEDIEN behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung der Nutzungsbedingungen unter Berücksichtigung der Interessen von DFBnet für den Anwender zumutbar sind.
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| 16.2 |
Sofern der Anwender mit der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, hat er das Recht, diese Vereinbarung jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Änderung der Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Dienstes von DFB MEDIEN gilt als genehmigt, wenn der Anwender den Dienst einen Monat nach Inkrafttreten weiter nutzt.
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| 16.3 |
Die Nutzungsbedingungen sowie deren Änderungen können über die Internet-Domainen von DFBnet eingesehen werden.
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